Am Samstag (31.07.10), gegen 01:36 Uhr, kam es in Darmstadt Bleichstraße/ Grafenstraße zu einem Verkehrsunfall mit erheblichem Sachschaden. Ein dunkler PKW VW Golf befuhr die Bleichstraße in Richtung der Kasinostraße offensichtlich mit überhöhter Geschwindigkeit und fuhr an der Kreuzung über die “rot” zeigende Lichtzeichenanlage. Unmittelbar im Kreuzungsbereich kam es dann zum Zusammenstoß mit einem bevorrechtigten [...]

Ober-Ramstadt - Ein 45-jähriger Mann hat am Freitagnachmittag (30.7.2010) kurz vor 13 Uhr einen Polizeieinsatz in der Dresdner Straße ausgelöst. Eine 43-jährige Nachbarin des Mannes hatte sich nach einer Bedrohung weinend an einen anderen Nachbarn gewandt, der dann die Polizei informiert hatte. Die Frau hatte geschildert, von dem 45-Jährigen beim Rasenmähen mit einer Schusswaffe bedroht worden [...]

Gesundheitspolitik: Scheuen die Krankenkassen etwa den Wettbewerb? "Statt sich vor einer 'Todesspirale' zu fürchten, sollten die Kassen die Gesundheitsreform als Chance für einen Leistungswettbewerb begreifen", kommentiert FDP-Gesundheitspolitikerin Ulrike Flach entsprechende Medienberichte. Sie betont: "Statt Panikszenarien aufzubauen, sollten sich einige Kassen lieber fragen, mit welchen Angeboten sie ihre Kundenbindung verbessern können."

Bildung: FDP-Bundesvize Andreas Pinkwart hat im Interview mit der "Zeit" davor gewarnt, die Reformen der vergangenen Jahre in der Bildungspolitik rückgängig zu machen. Maßvolle Studiengebühren und Stipendiensysteme dienten dazu, den Bildungsstandort Deutschland konkurrenzfähiger zu machen. Ein "Zurückdrehen" hält der ehemalige NRW-Wissenschaftsminister für "gefährlich".

Steuerpolitik: Wieder einmal hält ein Steuergesetz der SPD der verfassungsrechtlichen Prüfung nicht stand: Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Berufstätige, die auf ein privates Arbeitszimmer angewiesen sind, die Kosten dafür steuerlich absetzen dürfen. FDP-Finanzexperte Volker Wissing hält die Politik von Ex-Finanzminister Steinbrück (SPD) für gescheitert - und verspricht eine schnelle Umsetzung des Urteils.

Unfassbar, zu was manche Menschen fähig sind. Die Polizei ermittelt in einem Fall übelster Tierquälerei, nachdem mehrere jugendliche Personen in der Nacht zum Freitag (30.07.10) offenbar im Darmstädter Herrngarten mit Igeln “Fußball spielten” und herausgehobene Gullydeckel auf die Tiere warfen. Drei tote Tiere waren von den Beamten kurz nach 5 Uhr im Herrngarten aufgefunden worden. Ein [...]

Arbeitsmarkt: Die Erholung am Arbeitsmarkt geht weiter. Im Juli 2010 waren mit 3,19 Millionen rund 271.000 Menschen weniger ohne Arbeit als im Vorjahr. „Konjunkturelle Erholung und bessere Lage am Arbeitsmarkt beflügeln sich gegenseitig", freut sich Wirtschaftsminister Rainer Brüderle. Er ist zuversichtlich, dass zum Jahresende sogar die Drei-Millionen-Marke unterschritten werden kann. In Zukunft könnte eher der zum Problem werden, so Brüderle.

Griesheim – Nach einem Überfall auf einen Landwirt am Dienstagnachmittag (27.07.10) in dessen Einfamilienhaus im Stadtgebiet Griesheims haben sich erste Spuren zu den Tätern ergeben. Noch am Dienstagabend hatte ein Zeuge gegen 22 Uhr leere Behältnisse, in dem Schmuck aus dem Raubgut aufbewahrt worden war, in einem Müllcontainer an der Autobahnrastanlage Spessart-Süd an der A 3 [...]

Die Hörzeitung “Darmstadt aktuell” für die Kalenderwoche 30    Redaktionsschluss war Montag, der 26. Juli 2010  [Audioplayer im Artikel]

Justiz: Mehr Schutz für die Bürger: Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will die Sicherungsverwahrung reformieren. Dieses schließe Lücken im Rechtssystem und schaffe mehr Sicherheit. Ihr Staatssekretär Max Stadler kündigte in den an, dass aus der Sicherungsverwahrung entlassene Straftäter künftig per elektronischer Fußfessel überwacht werden sollen.

Das aktuelle Interview: FDP-Parteichef und Bundesaußenminister Guido Westerwelle sieht im aktuellen wirtschaftlichen Aufschwung die Politik der Bundesregierung bestätigt. Durch das Wachstums- beschleunigungsgesetz, welches die christlich-liberale Koalition Anfang des Jahres auf den Weg gebracht hat, seien die Familien entlastet und der Mittelstand gestärkt worden. „Das war nicht nur wichtig in der Sache, sondern auch goldrichtig vom Zeitpunkt her“, erklärte er

Die HSE Technik erneuert am Montag (02.08.10.) von zirka 10 bis 14 Uhr in Darmstadt-Arheilgen die Fernwärmeleitung. Während der Baumaßnahme wird das Fernwärmenetz in der Arnimstraße, Fontanestraße, Stormstraße, Raabestraße und Stifterstraße abgeschaltet. In der Grillparzerstraße kann es während der Arbeiten zu Verkehrsbehinderungen kommen. Die HSE bittet dafür um Verständnis.

Wegen Wartungsarbeiten an der Signalanlage wird von Freitag (30.07.10) bis Sonntag (01.08.10) der Kreuzungsbereich der Rheinstraße/Hindenburgstraße in Darmstadt für den Autoverkehr gesperrt. Eine örtliche Umleitung ist ausgeschildert. Busse und Straßenbahnen verkehren regulär. Quelle: HEAG mobilo GmbH

Bürgerbeteiligung im Netz: Sie geben den Bürgern ein Gehör: Die Liberalen schnitten bei der Bilanz über das Antwortverhalten von Bundestagsmitgliedern auf überdurchschnittlich ab. 26 FDP-Politiker haben in den ersten Regierungsmonaten auf alle Anfragen aus der Bevölkerung ausnahmslos geantwortet. In den Top-Ten stehen gleich vier Gelbe: Volker Wissing, Daniel Bahr, Sebastian Blumenthal und Florian Bernschneider.

Sozialpolitik: Die Kürzung des Wohngelds ist vom Tisch. Der Vorschlag des Bundesbauministers Ramsauer, angesichts des Sparkurses der Bundesregierung das Wohngeld zu kürzen, wurde auf Druck der FDP zurückgezogen. FDP-Politikerin Petra Müller freut sich über diesen Erfolg. Sie betont: "Die Belange der Schwächsten in der Gesellschaft werden wir auch weiter bei den bevorstehenden Haushaltsberatungen im Blick behalten."

Live-Chat: FDP-Gesundheitsexpertin Ulrike Flach hat im das Krankenversicherungsmodell der Bundesregierung gegenüber dem von der SPD bevorzugten Modell der Bürgerversicherung verteidigt. Die Liberale machte deutlich, dass die christlich-liberale Koalition ein konjunkturunabhängiges System errichten wird. Dies sei zur Lösung des Einnahmeproblems der Krankenkassen unabdingbar.

Außenpolitik: Bei seinem zweiten Türkei-Besuch hat Außenminister Westerwelle die Bedeutung der Türkei als strategischer Partner Deutschlands und der EU betont. Er lobte besonders die Vermittlerrolle des Bosporus-Staates im Nahost-Konflikt und im . „Die Richtung der Türkei ist Europa“, sagte Westerwelle nach seinem Treffen mit Amtskollegen Davutoglu in Istanbul. Anschließend reiste er zu Gesprächen mit Ministerpräsident Erdogan nach Ankara.

Nach dem Einkaufen in Ruhe noch etwas Bummel oder ins Café? Ist der Einkauf wieder Erwarten größer ausgefallen als Gedacht? Was an normalen Tagen schnell zu einem Problem wird für Besucher die zu Fuß, mit dem Fahrrad oder Bus und Bahn in die Darmstädter Innenstadt kommen, muss an diesem Samstag (31. Juli 2010) kein Hindernis [...]

Menschenrechte: Zum ersten Mal nach einer knapp zweijährigen Pause hat am Mittwoch in Berlin wieder der Deutsch-Chinesische Menschenrechtsdialog stattgefunden. Der Menschenrechtsbeauftragte des Bundestages, Markus Löning (FDP), zeigte sich erfreut darüber, dass bei dem Treffen ein Dialog auf Augenhöhe geführt wurde. Über das Ziel sei man sich einig. Nur was die Zeitachse angehe gebe es eindeutig noch Differenzen, erklärte Löning zur Diskussion um die Abschaffung der Todesstrafe.

Die hohe Nachfrage nach Flüssigkristallen für Flachbildschirm-Fernseher hat dem Pharma- und Chemiekonzern Merck einen kräftigen Gewinnsprung beschert. Der Gewinn kletterte im zweiten Quartal 2010 um 70 Prozent auf 187 Mio. Euro, wie das Darmstädter Unternehmen am Donnertsag (29.07.10) mitteilte. Der Umsatz stieg um 16 Prozent auf die Rekordsumme von 2,2 Mrd. Euro. Damit übertraf der [...]